Gleich vorweg ein Tipp vom Arzt: Liebe Wiener, lebt gesund! Und schauts drauf, dass ihr einen guten Arzt habt. Auch eine Privatversicherung ist kein Fehler. Das einst weltweit führende öffentliche Wiener Gesundheitssystem wird nämlich ständig schlechter und das liegt nicht an den Mitarbeitern dort, sondern vor allem am Geld.
Kein Wunder: Die Stadt Wien verbraucht zu viele Finanzmittel für das Soziale, besonders für die Mindestsicherung. Über 500 Mio Euro wurden 2015 für die 180.000 in Wien lebenden Mindestbesicherten aufgewendet, Tendenz stark steigend. Heuer sollen nochmals 130 Mio (!) dazu kommen. Und niemand ist da, der Einhalt gebietet.
Wo eine Vielzahl der Subventionierten herkommt, wissen wir: 43% der Sozialhilfe-Bezieher sind Ausländer. Wien ist der Magnet für Asylwerber aus aller Herren Länder. Wir wissen aber auch, dass das dafür aufgewendete Geld den Wienern in anderen Bereichen fehlt – vor allem in der Gesundheit. Jeder Euro kann halt nur einmal ausgegeben werden.
Die politisch dafür zuständige Person ist die SP-Stadträtin Sonja Wehsely, verantwortlich für Gesundheit und Soziales. Die beiden Bereiche sind aber kaum unter einen Hut zu bringen. Es ist nämlich grundsätzlich und organisatorisch falsch, nur ein Ressort für diese beiden riesigen Bereiche zu führen. Im Bund gibt es ja auch keinen Sozialminister, der gleichzeitig Gesundheitsminister ist. Das widerspricht sich und die Ressorts gehören auch in Wien raschest getrennt. Und an die Spitze der Wiener Gesundheitspolitik muss wieder ein Arzt.
Allein der Wr. Krankenanstaltenverbund (KAV) hat ein Budget von 3,7 Mrd Euro und über 30.000 Mitarbeiter. Auch wenn dessen Generaldirektor ein (deutscher) Arzt ist, so muss der Mann doch nur die politischen Aufträge der Stadträtin erfüllen – und deren Mission heißt Sparen, Sparen und Sparen.
Das allein wäre ja noch nichts Schlechtes, aber die aktuelle Sparwut sprengt jeden sinnvollen Rahmen und sie wird letztlich wie immer am Rücken der Patienten ausgetragen. Deren Versorgung wird heruntergefahren, das gibt der KAV sogar indirekt zu. Und dieser Rückzug aufs Allernotwendigste bleibt nicht ohne Folgen: Wir niedergelassene Ärzte erleben immer häufiger Fälle, die in den Wiener Spitälern keine optimale Behandlung mehr bekommen. Die Privatspitäler können das ebenfalls bezeugen. Wer eine Privatversicherung hat und es sich leisten kann, der flüchtet in ein Privatspital. Und das in einer rotgrünen Stadt.
Absurd ist ja, dass in anderen Bereichen (wie eben dem Sozialen) der Geldverteilung offenbar keine Grenzen gesetzt sind und dort das Geld im sozialistischem Überschwang hinausgeworfen wird – noch dazu für Leute, die gar keine Wiener sind. Motto: Die Stadt Wien ist zwar schwerst verschuldet, aber das Soziale werden wir uns doch bitte wohl noch leisten können. Zahlen tuns ja eh die Wiener Steuerzahler. Also, ihr Mindestbesicherten aller Länder, vereinigt Euch und kommt nach Wien, hier geht’s Euch gut!
Das alles ist haarsträubend und nicht zu tolerieren. Vom Tropenholz auf der teuer umgebauten, dafür aber nun auffallend umsatzschwachen Mariahilfer Straße gar nicht zu reden oder vom „wunderschönen“ 10 Mio Euro teuren giftgrünen Radweg am Ring, den uns die Grünen in wohlmeinender Manier eingebrockt haben, obwohl internationale Experten dieses Anfärbeln des Rings für Unsinn hielten. Das Geld für diese Dinge ist offenbar da, weil bei Bauprojekten und Sozialausgaben geht’s ja immer um das linke Prestige. Man klotzt was hin und man unterstützt Bedürftige oder solche, die man dafür hält.
Dafür steht an den Stadteinfahrten jetzt nicht mehr: Wien ist anders. Denn „anders“ ist längst den Wienern geworden, die immer deutlicher merken, dass ihre Stadt zwar teurer, aber dafür in ihren Qualitäten ständig flauer wird.
Über Marcus Franz
Polit-Diagnostiker mit Therapiekonzept.
Arzt, Nationalratsabgeordneter, Blogger, fraktionslos und frei.
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