Politik

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Politik News

Corona-Debakel: Ein Fünftel weniger Nächtigungen in der Wintersaison

In absoluten Zahlen gab es im Vergleich zur Wintersaison 2018/19 13,2 Millionen Nächtigungen weniger.

Redaktion Redaktion

Opposition zerpflückt Blümels „Potemkinsches Budget“

Die Abgeordneten zum Nationalrat werden diese Woche mehrfach über das Budget 2020 diskutieren, nur weiß niemand so genau, worüber genau…

Fred Stampach Fred Stampach

24-Stunden-Betreuung: Kein Zugang zum Härtefall-Fonds

In der Corona-Krise wird einmal mehr deutlich, dass die Konstruktion der 24h-Betreuung als selbständige Beschäftigung die Betreuerinnen in prekäre Situationen…

Fred Stampach Fred Stampach

Kritik an Blümel: Stockende Hilfszahlungen

Seit Tagen sieht sich der Finanzminister mit Kritik an den schleppenden Auszahlungen der Corona-Hilfsgelder konfrontiert und gab in einer Pressekonferenz…

Fred Stampach Fred Stampach

22 Millionen Euro für Mobilitätsagentur wirkungslos verpufft

Der Radverkehrsanteil liegt seit Jahren bei rund 7%,. Vom angepeilten Ziel von 10% sind SPÖ und Grüne Wien weit entfernt.

Redaktion Redaktion

Corona-Gesetze: SPÖ fordert Klarheit, Transparenz und Rechtsstaatlichkeit

'Es kennt sich niemand mehr aus', konstatiert der SPÖ-Klubvorsitzende Jörg Leichtfried vor der heutigen Sitzung des Verfassungsausschusses und kündigt mehrere…

Fred Stampach Fred Stampach

Wurde mit Frankenkrediten Steuergeld verbrannt?

Markus Wölbitsch (ÖVP Wien): "Diese Steuergeldverschwendung im Wiener Finanzmanagement hat der Rechnungshof aufgedeckt."

Redaktion Redaktion

Wiederkehr: ‘Stadt Wien darf Kritiker nicht mundtot machen’

Christoph Wiederkehr (NEOS): „Berechtigte Kritik muss ohne Konsequenzen geäußert werden dürfen!“

Redaktion Redaktion

Steirischer Landtag geeint gegen BDS-Bewegung

Der Steirische Landtag hat in der Sitzung vom 5. Mai einstimmig gegen Antisemitismus und die antiisraelische BDS-Bewegung Stellung bezogen.

Fred Stampach Fred Stampach

Schnedlitz: Aus für Martin Ho als ‘Integrationsbotschafter’

Die Drogenrazzia im Lokal von Martin Ho wird nun zum Politikum.

Redaktion Redaktion

Hisbollah-Verbot in Österreich?

Österreichisch-Israelische Gesellschaft fordert Hisbollah-Verbot in Österreich und der EU.

Redaktion Redaktion

Gewaltige Arbeitslosigkeit: Opposition will Taten sehen

Bei der Bewertung der aktuellen Arbeitsmarktdaten herrscht unter den Oppositionsparteien seltene Einigkeit: Die Regierung tut zu wenig, das Falsche und…

Fred Stampach Fred Stampach