Politik
Politik News
Hofer: ‘Lockdown Reloaded’ ist keine langfristige Corona-Strategie
In drei Tagen startet in der Ost-Region ein knapp einwöchiger Lockdown. Daher haben am vergangenen Wochenende die Menschen das gemacht,…
Opposition fordert Rücktritt von Gernot Blümel und ÖBAG-Chef Thomas Schmid
Neue Chatauswertungen werden beim kommenden Untersuchungsausschuss für Gesprächsstoff sorgen. Erneut geht es um Thomas Schmid, Alleinvorstand von Österreichs Staatsholding ÖBAG.…
Parlament: Nehammer pfeift auf parlamentarische Anfrage
Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) sieht sich erneut mit dem Vorwurf nach fehlender Transparenz konfrontiert. Neuester Anlass ist die Nicht-Beantwortung einer…
‘Wann nimmt dieses Chaos endlich ein Ende?’
„Nach dem Skandal um den Maskenimporteur Hygiene Austria und den folgenschweren Kostendeckel bei der Impfstoffbeschaffung setzt sich die Chaos-Serie der…
Ludwig: SPÖ soll Alexander Van der Bellen unterstützen
Auf die Frage, ob die SPÖ Alexander Van der Bellen bei der Bundespräsidentschaftswahl im Jahr 2022 unterstützen soll, sagt Bürgermeister…
EU-Impfstoff: SPÖ zweifelt an Kanzler Kurz
SPÖ-Europasprecher Jörg Leichtfried befürchtet angesichts der Ergebnisse des EU-Gipfels zur zusätzlichen Impfstoffverteilung, dass Österreich hier schlecht aussteigen könnte. „Wenn man…
Welch Wunder: 96 Prozent weniger Nächtigungen im Februar
Seit Anfang November sind alle Hotels und Pensionen geschlossen. Daher ist Wintersaison 2020/21 ist nahezu komplett ausgefallen. Von November 2020…
Coronavirus: Zweite Nationalratspräsidentin Bures im Spital
Auf Anraten ihres Arztes hat sich die II. Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) heute in stationäre Spitalsobhut begeben. Sie wird dort…
‘stakedate’: Neue Online-Plattform für politischen Diskurs
Ob politische Parteien, Interessenverbände, Think Tanks, NGOs, Behörden, zivilgesellschaftliche Organisationen oder Unternehmen: Gesetze haben bei ihrer Entstehung oft unzählige Stakeholder.…
Nationalrat: Stellungnahmemöglichkeit zu Gesetzentwürfen wird ausgeweitet
Mehr als 35.000 Stellungnahmen sind zum jüngsten Begutachtungsentwurf des Gesundheitsministeriums über die Parlaments-Website abgegeben worden. Es waren vor allem einzelne…
ÖVP-Bildungsminister in der Kritik: Aus Schulpflicht wurde Testpflicht
„Anscheinend macht ÖVP-Bildungsminister Faßmann aus der allgemeinen Schulpflicht eine allgemeine Testpflicht – anders kann man seine heutigen Ausführungen nicht interpretieren.…
Falter-Bombe: “Falter”-Redaktion kannte Ibiza-Video bereits 2018
Der Chefredakteur der Wochenzeitung „Falter“, Florian Klenk, hat sich kürzlich von Twitter verabschiedet. Dies berichtet das investigative Medium "EU-Infothek". Heute…
