Prominente Persönlichkeiten wie Cornelius Obonya und Oskar Deutsch haben an Politiker appelliert, eine Koalition mit der FPÖ zu verhindern. Sie fürchten, Österreich könnte sich unter der Führung von Kickl in Richtung einer autoritären Regierung, ähnlich wie in Ungarn, entwickeln. Doch diese Warnungen verhallen. Während in Deutschland eine Zusammenarbeit mit der AfD undenkbar ist, ist die FPÖ in Österreich eine akzeptierte politische Kraft.
„Die Mitte“ hat versagt
Die ÖVP gibt nach außen vor, ein Problem mit Kickl zu haben, doch die Realität zeigt ein anderes Bild. In Bundesländern wie Salzburg und Niederösterreich funktionieren Koalitionen zwischen ÖVP und FPÖ bereits reibungslos. Die politische Dominanz der Freiheitlichen scheint in Österreich gefestigt. Vor allem in Sicherheitsfragen finden viele Wähler in den Positionen der FPÖ, wie dem „Asylstopp“ und der „Remigration“, scheinbar Antworten.
Die Schwäche der ÖVP
Die ÖVP selbst hat seit Sebastian Kurz versucht, sich in der Zuwanderungspolitik zunehmend der FPÖ anzunähern. Mit ihrer ständigen Empörung über „Zuwanderung ins Sozialsystem“ und den geforderten Verschärfungen hat sie sich jedoch selbst geschwächt. Sie gesteht damit ein, dass sie die Probleme nicht in den Griff bekommt, obwohl sie über Jahre die Verantwortung dafür trug. Dies treibt viele Wähler zurück zur FPÖ.
Fazit und Ausblick
Die größte Schwäche der ÖVP liegt in ihrem Versuch, die Freiheitlichen zu kopieren. Statt eine eigene Position zu finden, versucht sie verzweifelt, deren Rhetorik zu übernehmen. Das Ergebnis: Die ÖVP steht politisch ohne klare Identität da, während Kickl gestärkt wird.
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Johannes Huber betreibt den Blog diesubstanz.at