Aufgrund der Vielzahl an getroffenen Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus gab Finanzminister Gernot Blümel ausgewählten Medienvertretern (ORF und APA) eine Pressekonferenz (= PK) im Bundeskanzleramt. Die wirtschaftliche Zukunft Österreichs und die Gewährleistung der wirtschaftlichen Sicherheit waren die oberste Prämisse des heutigen Pressegesprächs.
Neben Finanzminister Gernot Blümel waren der Österreich Nationalbank (OeNB) Gouverneur Robert Holzmann, OeNB Vize-Gouverneur Gottfried Haber und Andreas Treichl, Obmann der Bundessparte Bank und Versicherung, anwesend.
Blümel eröffnet die Pressekonferenz mit einem authentischen Statement: „Wir leben in einer Ausnahmesituation.“
Kaum neue Details, dafür sei die Bankgeldversorgung sicher
Höchstes Augenmerk liegt derzeit auf dem Online-Banking und einer stabilen IT-Infrastruktur, so der Tenor der Redner. Genügend Bargeld sei laut Finanzminister Blümel und dem Nationalbank Gouverneur vorhanden.
Gouverneur Holzmann: „Die Bargeldversorgung sei jederzeit sichergestellt.“
Haber: „Die Kapitalausstattungen wurden seit der letzten Krisen verdoppelt.“ So gab der Vize-Gouverneur bekannt, dass aufgrund der Erfahrungen der letzten Wirtschafts- und Finanzkrise Österreich dazugelernt habe. „Österreich hat im internationalen Vergleich eine stabile Situation, selbst in turbulenten Zeiten“, so Haber. Abschließend: „Österreichs Banken und Finanzmarkt sind ein stabiler Partner.“
Nur APA und ORF durften an der PK teilnehmen
Die Pressekonferenz hatte eine Besonderheit. So wurde bereits in Aussendung darauf hingewiesen, dass es auch bei der Einladungspolitik von Journalisten zu Einschränkungen kommen wird: “Es gilt eine Limitierung der Medienteilnahme zu Terminen im Bundeskanzleramt. Eine Teilnahme vor Ort ist nur mehr dem Österreichischen Rundfunk und der Austria Presse Agentur möglich.”
So ist der offiziellen Einladung darüber hinaus zu entnehmen: “Redakteurinnen und Redakteure sind eingeladen, Ihre Fragen vorab und während einer Pressekonferenz an innenpolitik@apa.at zu übermitteln. Eine anwesende Redakteurin, ein anwesender Redakteur der Austria Presse Agentur wird diese vor Ort stellvertretend für Sie stellen.” Daher wurden sämtliche Fragen der Journalistinnen und Journalistin ausschließlich über eine Kollegin der APA gestellt.
Auf die Frage, wie groß das Budgetdefizit sein, antwortete Blümel: „Dies sei nicht einschätzbar.“ Grundsätzlich waren die Beantwortungen der Redner wenig konkret.