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The Blog

Matznetter: Vorgehen der Justiz “mysteriös”

"Nötig war die Freigabe der betroffenen Politiker deshalb, weil die infrage kommenden Delikte ("Üble Nachrede" und Beleidigung) "Ermächtigungsdelikte" sind, gegen…

Redaktion Redaktion

ÖVP an FPÖ: Rauchverbot für Gastronomie bleibt

"Zu groß war der Unmut über die wechselhafte und nicht immer glückliche Gesetzgebung der vergangenen Jahre - eine neuerliche Wendung…

Redaktion Redaktion

Schmid: Habe Bachelor “im Gegensatz zu unserem künftigen Bundeskanzler”

"Ähnlich Julian Schmid, mit seinen 28 Jahren bis vor kurzem grüner Jungmandatar, der sich weiterhin für "grüne Ideen" starkmachen will.…

Redaktion Redaktion

Kostenexplosion: 615.104,63 € für Poller vor dem Kanzleramt

Laut der Bundesimmobiliengesellschaft (BIG) hätte der Mauerbau ursprünglich 360.000 € gekostet. Hingegen die Errichtung der Poller hätten sich auf 488.000 €…

Alexander Surowiec Alexander Surowiec

Neuer Nationalrat zusammengekommen

182 Abgeordnete wurden am heutigen Tag angelobt. Der FPÖ-Politiker Harald Stefan fehlte entschuldigt. Wichtigster Tagesordnungspunkt: "Wahl des Präsidenten". 117 der…

Alexander Surowiec Alexander Surowiec

Pilz: Comeback als parlamentari­scher Mitarbeiter?

Peter Pilz überlegt als parlamentarischer Mitarbeiter bei der Liste Pilz anzufangen: "Ich bin mir sicher, den Eurofighter-U-Ausschuss wird es geben.…

Redaktion Redaktion

Kern mit 100 Prozent zum SPÖ-Klubobmann gewählt

Der einstimmig von der Klubvollversammlung des SPÖ-Parlamentsklubs gewählte Klubobmann Christian Kern skizziert seinen politischen Traum: "Wir haben uns ganz fest…

Alexander Surowiec Alexander Surowiec

2018: Doch kein Rauchverbot?

"Gerüchten zufolge, die sich "Verhandlerkreise" beziehen, soll die ÖVP dem Wunsch der Freiheitlichen nachkommen. Diese forderten bei den Verhandlungen zum…

Redaktion Redaktion

Angelobung: FPÖ verzichtet auf Kornblume

"Was Strache allerdings schon sagen konnte ist, dass man bei der Angelobung der Mandatare am Donnerstag im Nationalrat nicht wieder…

Redaktion Redaktion

Das Ende von Maria Vassilakou?

"Der Unmut bei den Wiener Grünen gegenüber Parteichefin Maria Vassilakou wächst. Bei der Landesversammlung in zwei Wochen soll nun sogar…

Redaktion Redaktion

Wiener Kindergärten: Islam-Studie war nicht verfälscht!

"Aslan hatte auf 178 Seiten dokumentiert, wie muslimische Kindergartenbetreiber die Buben und Mädchen einschüchtern, wie sie die Scharia preisen und die westliche…

Redaktion Redaktion

Bawag-Skandal: Ruth Elsner teilt gegen Justiz aus

"Ruth Elsner kämpft seit zehn Jahren an der Seite ihres Mannes für dessen Rehabilitation. „Ich muss sagen, dass sich meine Sicht…

Redaktion Redaktion