SPÖ-Europasprecher Jörg Leichtfried befürchtet angesichts der Ergebnisse des EU-Gipfels zur zusätzlichen Impfstoffverteilung, dass Österreich hier schlecht aussteigen könnte. „Wenn man…
Seit Anfang November sind alle Hotels und Pensionen geschlossen. Daher ist Wintersaison 2020/21 ist nahezu komplett ausgefallen. Von November 2020…
Auf Anraten ihres Arztes hat sich die II. Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) heute in stationäre Spitalsobhut begeben. Sie wird dort…
Ob politische Parteien, Interessenverbände, Think Tanks, NGOs, Behörden, zivilgesellschaftliche Organisationen oder Unternehmen: Gesetze haben bei ihrer Entstehung oft unzählige Stakeholder.…
Mehr als 35.000 Stellungnahmen sind zum jüngsten Begutachtungsentwurf des Gesundheitsministeriums über die Parlaments-Website abgegeben worden. Es waren vor allem einzelne…
„Anscheinend macht ÖVP-Bildungsminister Faßmann aus der allgemeinen Schulpflicht eine allgemeine Testpflicht – anders kann man seine heutigen Ausführungen nicht interpretieren.…
Der Chefredakteur der Wochenzeitung „Falter“, Florian Klenk, hat sich kürzlich von Twitter verabschiedet. Dies berichtet das investigative Medium "EU-Infothek". Heute…
Der verwirrende Ostererlass, die rechtswidrigen Verordnungen und der fehlende Schutz für die ältere Bevölkerung und Risikogruppen haben bereits letztes Jahr…
Aus Osterruhe wurde Ausgangssperre Die drei Landeshauptleute Johanna Mikl-Leitner (ÖVP), Michael Ludwig und Hans Peter Doskozil (beide SPÖ) sowie Gesundheitsminister…
„Wenn Hobby-YouTuber und nicht-kommerzielle Blogger auf Facebook, Instagram oder anderen Plattformen ihre Videoangebote als gewerbliche Abrufdienste nach dem Audiovisuellen Mediendienste-Gesetz…
Scharfe Kritik äußert Burgenlands Wirtschaftskammerpräsident Peter Nemeth. "Statt auf Konzepte der Wirtschaft zu hören", so Nemeth, "werden wieder Schließungen geplant.…
Polizisten des aus dem 1. Bezirk haben gestern drei 17-jährige Burschen angehalten und kontrolliert. Dabei stellten die Beamten zwei Schlagringe,…
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