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The Blog

Kurzarbeit: Loacker übt Kritik an Kocher

„Kocher hat die weinerlichen Sager aus der ÖVP-Kommunikationsabteilung zur Kurz-Affäre sauber auswendig gelernt und souverän wiedergegeben“, sagt der stellvertretende NEOS-Klubobmann…

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Schielt SPÖ bereits auf Koalition mit ÖVP?

Wiens mächtiger SPÖ-Bürgermeister Michael Ludwig findet positive Worte über seinen politischen Gegner, die ÖVP. In der „Kronen Zeitung“ tritt er…

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Dirty Campaigning: ÖVP-Klub erstellt „Sudel-Dossiers“ über Opposition

Die NEOS orten Dirty Campaigning gegen Mitglieder des Untersuchungsausschusses seitens der ÖVP. Der türkise Klub lege "Sudel-Dossiers" über Abgeordnete der…

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Erfolg sticht Haltungsjournalismus: Roland Tichy mit eigener Talkshow

Der Betreiber des rechten Magazins „Tichys Einblick“, Roland Tichy, hat eine eigene Talkshow im Fernsehen bekommen. Und er nützte sie…

Redaktion Redaktion

Die Parlamentswoche vom 17. bis 21. Mai 2021

Der Nationalrat hat für nächste Woche eine Sondersitzung  und zwei reguläre Plenartage anberaumt. Der Justizausschuss behandelt die Regierungsvorlage zur Errichtung…

Redaktion Redaktion

Bei Anklage: Doskozil legt Kurz Rücktritt nahe

Frontalangriff der SPÖ Angesprochen auf die Ermittlungen der WKStA gegen ihn selbst wegen Verdachts der Falschaussage im Commerzialbank-U-Ausschuss, meinte Doskozil:…

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Ad Kurz-Ermittlungen: „Hier sind wir mitten im Strafrecht“

Die Staatsanwaltschaft hat den begründeten Verdacht, dass der Bundeskanzler unter Wahrheitspflicht im Ibiza-Untersuchungsausschuss die Unwahrheit gesagt hat. Jörg Leichtfried, stellvertretende…

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“Allahu Akbar”: Palästina-Demo legt Wien lahm

“Kinder sterben viel zu viel, Kindermörder Israel”, “Freiheit für Palestina” und immer wieder “Allahu Akbar”-Rufe – so zogen gestern tausende…

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Ein Monat pro Jahr starren Österreicher auf ihr Smartphone

30,4 Tage pro Jahr starren Herr und Frau Österreicher auf ihr Smartphone. Handy, Fernsehen, Spielkonsolen – in Summe kommen die…

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Lockdown: Patientenverfügung „kein nötiger Behördenweg“

Die Beglaubigung einer Patientenverfügung sei kein Grund während des Lockdowns das Haus zu verlassen. So die Meinung eines Juristen bei…

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Gelöschte Kurz-Mails: Sind sie wiederherstellbar?

Der Verfassungsgerichtshof hat dem Bundeskanzleramt erneut aufgetragen, E-Mails an den Untersuchungsausschuss zu liefern. Das Bundeskanzleramt kommt der Aufforderung nun nach,…

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Falschaussage: Beschuldigter Kurz nun stark unter Druck

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wehrt sich gegen die Vorwürfe der Opposition< Er bekräftigt, im Ibiza-Untersuchungsausschuss die Wahrheit gesagt hat. "Ich…

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